Allgemeines übers Recht

Hier findest du einen kurzen Überblick, was man verstehen sollte, um das Schulrecht allgemein etwas besser zu durchblicken. Anschließend findest du auch die Links zu den wichtigsten Gesetzestexten, falls du selber nachschauen möchtest. Das eigenständige Nachschauen ist also nicht nur erlaubt, sondern ausdrücklich erwünscht! 😉

 

Die Rechtsordnung in Österreich ist allgemein in einem Stufenbau organisiert. Das bedeutet, dass manche Gesetze über anderen stehen. Das wichtigste Gesetz in Österreich ist die Verfassung (im Stufenbau sozusagen ganz oben). Sie regelt die wichtigsten Grundsätze eines Staates(z.B. Rechtsstaatlichkeit, Demokratie…) und ist dementsprechend schwer zu verändern. Außerdem enthält sie die sogenannte Kompetenzverteilung, in der geregelt wird, wer, für was zuständig ist.

Im Falle des Schulrechts ist der Bund zuständig. Die Länder sind im Bildungssystem eigentlich nur Verwalter und nicht Gesetzgeber.

Unter der Verfassung stehen die normalen Gesetze. Diese können entweder vom Nationalrat oder den Landtagen erlassen werden (hängt davon ab wer zuständig ist). Als nächste im Stufenbau ist die Verordnung. Sie konkretisiert ein normales Gesetz, falls das notwendig ist und kann von dem/r zuständigen/m MinisterIn beschlossen werden.

Das kann jetzt etwas theoretisch klingen, dafür also ein Beispiel: Die Leistungsbeurteilungsverordnug(LB-VO) ist eine Verordnung, die das Schulunterrichtsgesetz(SchUG) genauer ausführt. Das SchUG bietet nur den Rahmen für die Leistungsbeurteilung und die LB-VO bestimmt wie es dann konkret funktioniert.

 

Allgemein sind die zwei wichtigsten Gesetze im Schulrecht das Schulorganisationsgesetz (SchOG) und das Schulunterrichtsgesetz(SchUG). Man kann es sich so vorstellen, dass das SchOG das Schulgebäude ist welches die Struktur vorgibt und das SchUG regelt, wie es drinnen im Schulgebäude funktioniert. Dazu kommen dann natürlich noch weitere Gesetze, die regeln aber eher allfällige Details. Wenn man sich gut mit dem SchOG und dem SchUG auskennt ist man schon mal gut dabei!

Eine wichtige Frage schwebt Dir vielleicht noch vor:

Wo finde ich überhaupt die Gesetze? Bedeutet das, dass ich mir so einen fetten Codex in der Buchhandlung kaufen muss? -Nein! Du findest die jeweils gültige Fassung von jedem Gesetz im österreichischen Rechts-Informationsservice, unter: www.ris.bka.gv.at

Aus Erfahrung muss man nur den Namen des jeweiligen Gesetzes bei Google eingeben und der erste Link ist dann sowieso vom RIS. Sonst kann man die Suchfunktion direkt auf der Seite des RIS nutzen, bzw. sind nachstehend auch die Links zu den wichtigsten Gesetzestexten.